AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

der DGS Drahtgestricke GmbH, Birkenweg 3, 91792 Ellingen

AGB

1. Allgemeines

1.1. Allgemeine Hinweise

Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen uns (DGS Drahtgestricke GmbH) und Ihnen (Kunde/Unternehmer).

 

1.2. Abweichende AGB

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 

2. Abnahme / Warenabruf

Der Kunde ist verpflichtet, die bereitgestellte/ ihm gelieferte Ware abzunehmen.

Nicht abgeholte/entgegengenommene Ware wird auf Kosten des Kunden eingelagert. Die Abnahmeverpflichtung bleibt hierdurch unberührt.

Vorab bestimmte Warenmengen, die von uns innerhalb von Rahmenverträgen auf Abruf hergestellt/bereitgestellt werden müssen, müssen innerhalb eines Jahres ab Vertragsschluss abgerufen werden. Mit Ablauf der Jahresfrist kommt der Kunde in Abnahmeverzug mit der zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgerufenen Waren-(Rest)menge.

 

3. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Wenn sie Unternehmer sind gilt dies auch bis zur vollständigen Begleichung aller sonstigen Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung mit uns.

 

4. Gewährleistung

Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Unternehmer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln oder einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit steht dem Unternehmer kein Rücktrittsrecht zu.

Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr ab Ablieferung der Ware.

Garantien gelten nur, soweit ausdrücklich schriftlich vereinbart.

Die Gewährleistungsregelung betrifft nur das Verhältnis zwischen uns und Ihnen als Unternehmer. Sind Sie Verbraucher, so gelten voranstehende Regelungen nicht. Es gelten dann die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen uneingeschränkt.

 

5. Haftung

Wir haften Ihnen als Unternehmer gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

In sonstigen Fällen haften wir, soweit nicht abweichend geregelt, nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich folgender Regelung ausgeschlossen:

Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüssen unberührt.

 

6. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in § 11 Abs. 1 Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

Wenn Sie Kaufmann/Unternehmer sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz in Ellingen (Landgericht Ansbach). Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

 

7. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.